Sie haben das Recht zu schweigen. Henryk M. Broders Sparring-Arena

Henryk M. Broder

22.06.2009   09:04   +Feedback

SPD hat fertig

Sich in der jetzigen Situation über die SPD lustig zu machen, wäre so gemein, als würde man einen Schüler, der durch das Abitur gefallen ist, fragen, was er demnächst studieren möchte. Weil aber „Schadenfreude“ die reinste aller Freuden ist und weil es das Wort nur in der deutschen Sprache ist, kann sich auch ein ehemaliger SPD-Wähler einen Anflug von Häme nicht verkneifen. 146 Jahre nach der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle befindet sich die Partei in der schwersten Krise ihrer durchaus ruhmreichen Geschichte. Zwischen 1990 und 2008 hat sie rund 400.000 ihrer Mitglieder verloren, es gibt nur noch eine halbe Millionen eingeschriebene Sozialdemokraten; mit 21% der Stimmen bei den Europawahlen hat sie das schlechteste Ergebnis alle Zeiten bei einer bundesweiten Wahl erzielt. Draußen im Lande sieht es noch schlimmer aus. Bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen, 2004, kam sie gerade noch auf 9.8%,  nur 0.6% mehr als die NPD.

Und nun fragen sich alle: Wie konnte es nur passieren? Woran liegt es, dass der guten alten Oma die Enkel weglaufen?

Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse zum EU-Parlament erklärten die führenden Kader der SPD, allen voran Franz Müntefering, Ursache des Debakels sei die niedrige Wahlbeteiligung, es sei der Partei nicht gelungen, ihre Wähler zu mobilisieren. Wobei er übersah, dass es erst einmal Wähler geben muss, die bereit sein müssen, nicht nur zur Wahl zu gehen, sondern auch eine bestimmte Partei zu wählen. Erst mit einiger Verzögerung und sehr widerwillig nahmen die Genossen zur Kenntnis, dass die Ursache des Misserfolgs nicht bei den Wählern, sondern an der Partei lag.

Freundlich ausgedrückt könnte man es so formulieren. Die Bundesrepublik ist so gründlich sozialdemokratisiert worden, dass den Sozialdemokraten ihr Alleinstellungsmerkmal abhanden gekommen ist. Es gibt, mit Ausnahme der FDP, nur noch sozialdemokratische Parteien im Bundestag, die sich in ihrer Programmatik nur noch dadurch unterscheiden, wie sie das Volksvermögen umverteilen wollen. Vorsichtig, wie die CDU und die SPD, oder rabiat wie die Grünen und die LINKE. Alle wollen soziale Gerechtigkeit, alle haben von Volkswirtschaft wenig Ahnung, alle arbeiten nach der Methode: Trial and Error. 

Weniger freundlich könnte man sagen: Die SPD hat fertig, die Lage, in der sie sich befindet, ist ebenso wie die Krise bei Opel,  das Ergebnis vieler Managmentfehler und einer falschen Modellpolitik.

Kaum ein Bundesbürger, nicht einmal ein SPD-Wähler, kann aus dem Gedächtnis aufsagen, wie viele Vorsitzende sie seit 1990 verschlissen hat. Der jetzige Vorsitzende, Franz Müntefering, war schon einmal Vorsitzender, trat aus Protest gegen Intrigen aus der zweiten Jahre zurück und versucht seit kurzem, die Partei wieder zu retten – mit bescheidenem Erfolg, der ihn wieder den Parteivorsitz kosten könnte. Also tritt er die Flucht nach vorne und verbreitet Durchhalteparolen, die insofern richtig sind, als dass es noch schlimmer kaum kommen könnte.

Der jetzige Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, war Schröders Bürochef und ist von ihm auch zu seinem Nachfolger aufgebaut worden. Er ist ein begabter Bürokrat und ein geschickter Diplomat, aber kein Politiker. Man sieht es ihm an, wie viel Mühe es ihn kostet, vor Arbeitern zu reden, deren Arbeitsplätze bedroht sind. Und macht man dabei die Augen zu, hört man Gerhard Schröder sprechen, so sehr hat sich Steinmeier seinem Mentor in Tonfall und Diktion angeglichen. Mal ganz abgesehen von der Frage, warum der Außenminister in Arbeitspolitik macht.

Das größte Problem der SPD aber ist es, dass sie seit 11 Jahren an der Regierung ist – sieben Jahre mit den Grünen und vier Jahre als Juniorpartner der CDU – und sich nun wie eine Oppositionspartei aufführt, die unbedingt die Regierung übernehmen möchte, um alles besser zu machen, was die Regierung vermasselt hat. Die SPD führt praktisch einen Wahlkampf gegen sich selbst. Die Leute merken das und sind verstimmt. Warum sollen sie eine Partei wählen, die sich selber in den Hintern tritt, die ihre eigene Politik diskreditiert? WELT-Kolumnist Zippert hat das Dilemma der Sozialdemokraten in einem Satz zusammengefasst: Der SPD „droht die Insolvenz, eine Fusion mit Opel oder die Zerschlagung von Frank-Walter Steinmeier“.

C: Weltwoche, 17.6.09

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