Sie haben das Recht zu schweigen. Henryk M. Broders Sparring-Arena

Henryk M. Broder

14.01.2012   13:12   +Feedback

Kriminaltango auf hoher See

Die Causa Wulff zieht sich hin wie eine Havarie auf Raten. Erst knallt das Schiff beim Manövrieren gegen die Kaimauer, legt sich schief und läuft voll. Bei dem Versuch, es wiederaufzurichten, kippt es völlig und treibt nun kieloben im flachen Wasser. Derweil versichert die Reederei, der Kapitän leiste «hervorragende Arbeit», niemand denke daran, ihn abzulösen, während hinter den Kulissen bereits nach einem Ersatz gesucht wird.

Die Bundesrepublik hatte schon einige skandalumwitterte Präsidenten, aber noch nie einen Präsidenten, der dermassen einen Skandal verkörperte wie Christian Wulff, der jetzige Amtsinhaber. Um in der Welt der christlichen Seefahrt zu bleiben: Auf der «Bounty» findet eine Meuterei statt, und der Einzige, der es nicht merkt, ist Captain Bligh.

Die Welt nennt Wulff einen «Parvenü», der seiner Aufgabe nicht gewachsen sei, die Schriftstellerin Monika Maron kritisiert den «Einbruch des Halbseidenen in die Politik», die Deutschen machen sich über ihren obersten Repräsentanten lustig, als wäre er die Hauptfigur einer Daily Soap im Nachmittagsprogramm. Der aber gibt sich ungerührt, erklärt das «Übernachten bei guten Freunden» zu einem Menschenrecht, auf das er nicht verzichten möchte, und rettet sich in den literarischen Schützengraben. Das «Stahlgewitter», soll er beim Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter gesagt haben, das «Stahlgewitter» werde bald vorbei sein.

Im Ersten Weltkrieg hat es vier Jahre gedauert, was etwa die Zeit ist, die Wulff noch vor sich hat, wenn er nicht doch vorher sein Amt aufgibt oder von seinen Freunden aufgegeben wird. Die freilich wissen sich nicht anders zu helfen, als ein Ende der Debatte zu fordern, als ob man in einer demokratischen Gesellschaft eine Debatte par ordre du mufti beenden könnte und wie wenn nicht jede Forderung nach einem Ende der Debatte diese nur weiter anfachen würde.

Derweil kommen täglich neue Peinlichkeiten und Ungereimtheiten zutage. Wulff will alles aussitzen. Seine Ehre heisst Treue, Treue zu sich selbst. Und was ihn nicht umwirft, das macht ihn nur stärker. Ein echter Wulff im falschen Schafspelz.

(Zuerst erschienen in der Weltwoche, 12.1.12)

Siehe auch:
Der Speyer Staatsrechtslehrer Hans Herbert von Arnim kommt in einer umfangreichen Analyse des Falles zu dem Schluss, dass Wulff als Ministerpräsident gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen und sich dabei vermutlich auch wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch) strafbar gemacht hat. Begleitet und kritisch geprüft wurde das Gutachten laut Autoren-Vermerk von etlichen weiteren Juristen, darunter zwei Strafrechtsprofessoren und mehreren staatsrechtlichen Professoren-Kollegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809037,00.html

 

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