Sie haben das Recht zu schweigen. Henryk M. Broders Sparring-Arena

Henryk M. Broder

01.01.2012   12:57   +Feedback

Der Herr der Binse

Wie schlecht es um das Ansehen des deutschen Bundespräsidenten bestellt ist, kann man am besten an dem Umstand erkennen, dass der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, sich gegen einen Rücktritt von Wulff ausgesprochen hat. „Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise“, sagte er der WELT, „wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte”;  eine „rückhaltlose Aufklärung“ der Affäre solle „nicht zum Rücktritt, sondern zu einer Rückkehr in eine angemessene und glaubwürdige Amtsführung führen”.

Nun ist die SPD mindestens ebenso staatstragend wie die CDU und deswegen an einer „Staatskrise“ nicht interessiert. Hinzu kommt, dass einer von Wulffs Vorgängern, Johannes Rau, zu seiner Amtszeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen in eine ähnliche Affäre verwickelt war wie Wulff als Ministerpräsident von Niedersachen. Und Rau war ein Mann der SPD. Es ist kein Zufall, dass der jetzige Bundespräsident Wulff sich vom selben Anwalt vertreten lässt, der seinerzeit Rau beigestanden hat. Was wiederum zwei Fragen aufwirft: Gibt es im Bundespräsidialamt nicht genug Juristen? Und wer bezahlt die Rechnung des Anwalts? Das Bundespräsidialamt? Wulff? Oder einer seiner vielen Freunde und Förderer aus Niedersachsen?

Dass Wulff vor allem deswegen im Amt bleiben darf, damit der Bundesrepublik eine „Staatskrise“ erspart bleibt, ist ein Argument, das an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist. So argumentieren auch Juristen, wenn sie sich der Aufhebung eines Fehlurteils widersetzen - das würde dem Ansehen der Justiz schaden. Im Umgangsdeutsch heißt das: Augen zu und durch. Wulff wurde auf Betreiben der Kanzlerin zum Präsidenten gewählt, nun soll er es von Gabriels Gnaden bleiben.

So viel Gefälligkeit gibt es in der Politik nicht umsonst. Irgendwann wird sich die Kanzlerin der SPD gegenüber dankbar erweisen.

Was in der ganzen Debatte meistens übersehen wird: Der Bundespräsident ist der Grüßaugust der Republik. Man braucht ihn so, wie man den Mann in Livree braucht, der einem bei der Ankunft im Hotel die Tür aufmacht und sagt: „Willkommen im Hyatt“. Es ist eine nette Geste, nicht mehr.

Dafür wird der Präsident gut bezahlt. Er bekommt ein Jahresgehalt von 200.000.- Euro, dazu eine monatliche Aufwandsentschädigung von 6.500.- Euro. Und wenn er aus dem Amt scheidet, freiwillig oder gezwungenermaßen, läuft das Gehalt bis zu seinem Ableben weiter. Zur Zeit hat die Bundesrepublik vier bezahlte Präsidenten: Wulff, Walter Scheel, Richard von Weizsäcker und Roman Herzog. Was nicht weiter schlimm wäre, wenn nicht gleichzeitig eine Debatte darüber geführt würde, ob man die Zahlungen an die Hartz-IV-Empfänger um fünf oder um acht Euro monatlich erhöhen sollte.

Für 200.000.- Euro jährlich könnte der Steuerzahler einiges erwarten: Ein wenig Intellektualität, etwas Originalität und die „Gradlinigkeit“, für deren Ausbleiben Wulff sich kurz vor Weihnachten entschuldigt hat, nachdem er eingesehen hatte, dass „nicht alles, was juristisch rechtens ist, auch richtig (ist)“. Das war weder besonders originell noch intellektuell, sondern nur dem Wunsch geschuldet, die Affäre hinter sich zu lassen.

Auch wenn die Kanzlerin der Meinung ist, Wulff mache seine Arbeit „hervorragend“ - wenn er heute zurückträte, würde sich übermorgen niemand mehr an ihn erinnern. Es wäre einfach nichts da. Wulff ist an Blässe und Gedankenarmut nicht zu übertreffen. In seiner Weihnachtsansprache ging er mit keinem Wort auf die Kredit-Affäre ein, dafür sagte er: „Wir schulden uns allen Wachsamkeit und die Bereitschaft, für unsere Demokratie und das Leben und die Freiheit aller Menschen in unserem Lande einzustehen.“ Mehr Plattitüden hatten in einem Satz keinen Platz. Von ähnlicher Güte war auch seine Feststellung, der Islam gehöre zu Deutschland, ebenso wie das Christen- und das Judentum. Er hätte auch gleich sagen können: Wie die Radfahrer und die Autofahrer und die Fußgänger.

Ja, Christian Wulff ist der Herr der Binse. Manche Kommentatoren meinen, Deutschland habe etwas Besseres verdient. Aber das ist ein Irrtum. Ein Land, in dem die Parole „Geiz ist geil!“ zum beliebtesten Werbespruch werden konnte, wird sehr angemessen von einem Präsidenten vertreten, der seine Connections nutzt, um einen günstigen Kredit für einen Hauskauf zu bekommen. Niemand wäre überrascht, wenn er auch noch quer durch Niedersachsen fahren würde, um einmal günstig vollzutanken. Aber vielleicht ist das der Preis, den ein Land zahlen muss, das die Monarchie abgeschafft hat und dessen Adel – bzw. das, was davon übrig geblieben ist – sich jede Woche neben Lottokönigen und Schönheitsköniginnen in der BUNTEN und in der GALA feiern lässt. Auch Wulff ist ein Biedermann mit einem Hang zum Höheren. Er verkörpert den Traum vom Einfamilienhaus mit Partykeller. Oben hui und unten pfui. Bei seinen öffentlichen Auftritten huscht kein Lächeln über sein Gesicht, entspannt und fröhlich wirkt er nur in der Gesellschaft von Unternehmern, die sich nach oben geboxt haben, Eventmanagern und anderen Promis aus den Dark Rooms der High Society.

Wulff steht noch für etwas anderes da: den deutschen Hang zur Selbstüberschätzung. Als Ministerpräsident von Niedersachsen war er der richtige Mann am richtigen Platz. Nun muss er eine Bühne bespielen, die für ihn zu groß ist.

Es ist eine One-Man-Show im Olympia-Stadion. Sie wird noch drei Jahre weiter gehen. Der einzige Trost dabei ist: Es wird keine zweite Runde geben.

© Basler Zeitung, 30.12.2011

 

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